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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nowatell GmbH

1. Vertragsgegenstand

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Nowatell GmbH (nachfolgend „NOWATELL“ genannt) gelten für alle Vertragsverhältnisse der NOWATELL. NOWATELL unterhält eine Internetplattform unter www.nowatell.com, über die Unternehmen insbesondere aus der GUS, Europa und Asien (im folgenden „Unternehmen“) geschäftliche Kontakte herstellen können. Die von NOWATELL angebotenen Produkte und Dienstleitungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Angebote zum Abschluss von Verträgen mit Verbrauchern im Sinnen von § 13 BGB werden von NOWATELL weder abgegeben noch angenommen. Auf dieser Plattform stellt NOWATELL strukturierte, aktuelle Firmen- und Produkt- sowie Dienstleistungsinformationen zu den jeweiligen Unternehmen in den entsprechenden Sprachen dar. NOWATELL erstellt insbesondere Firmenprofile und Produkt- bzw. Dienstleistungsinformationen nach den Angaben der jeweiligen Unternehmen und stellt diese Profile und Informationen auf die Plattform ein, die registrierte Nutzer abfragen können. Ferner können registrierte Unternehmen auf der Plattform eigene kurze Informationen zu ihren Unternehmen und Produkten bzw. Dienstleistungen selbst einstellen und zur Darstellung eigener Werbung wie z. B. Bannerwerbung nutzen. Ergänzend bietet NOWATELL einen Informationssupport bis hin zur Komplettbetreuung der interessierten Unternehmen an deren jeweiligem Standort an.

Die auf der Plattform registrierten Unternehmen können mit NOWATELL bestimmte Leistungsangebote vertraglich vereinbaren. Das Leistungsspektrum von NOWATELL kann je nach individueller Vereinbarung zwischen NOWATELL und dem Unternehmen insbesondere folgende Leistungen umfassen:

Darstellung ihrer Unternehmensprofile durch die Unternehmen auf der Internetplattform www.nowatell.com in mehreren Sprachen oder
Erstellung und Darstellung von Unternehmensprofilen nach den Vorgaben der Unternehmen durch NOWATELL auf der Internetplattform www.nowatell.com in jeweils zu vereinbarenden Sprachen,
Darstellung von Firmenpräsentationen durch die Unternehmen auf der Internetplattform www.nowatell.com in mehreren Sprachen oder
Erstellung und Darstellung von Firmenpräsentationen nach den Vorgaben der Unternehmen durch NOWATELL auf der Internetplattform www.nowatell.com in jeweils zu vereinbarenden Sprachen,
Ermöglichung der Suchfunktion für die Unternehmen auf der Internetplattform www.nowatell.com,
Platzierung von Anzeigen/Inseraten der Unternehmen auf der Internetplattform www.nowatell.com,
Registrierung der Unternehmen in nationalen und internationalen Wirtschaftsverbänden Europas und Russlands nach Wahl von NOWATELL,
Darstellung von Veranstaltungen, Messen, Kongresse für Unternehmen auf der Plattform www.nowatell.com,
Darstellung von Marktanalysen und Wirtschaftsdaten der Länder Europas, Asiens und der GUS-Staaten.

Der Umfang der von NOWATELL angebotenen Produkte und Dienstleitungen ergibt sich aus der aktuellen Produkt- und bzw. oder Dienstleistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes zum Vertragsabschluss durch die Unternehmen gegenüber NOWATELL.

Sämtliche Server der durch NOWATELL mit dem Betrieb der Homepage www.nowatell.com beauftragten Dienstleitungsunternehmen sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über verschiedene technische Systeme geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Server limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am einzelnen Server maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Unternehmensprofile, Firmenpräsentationen, Anzeigen/Inserate und die Darstellung von Marktanalysen und Wirtschaftsdaten, die sich einen Server teilen; bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten darauf technisch verteilt.

Die Verfügbarkeit der Dienste der NOWATELL bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 95 % im Jahresmittel. NOWATELL weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von NOWATELL liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von NOWATELL handeln, von NOWATELL nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen von NOWATELL haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von NOWATELL erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Frage der vertraglich von NOWATELL geschuldeten  Leistung.

NOWATELL führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. NOWATELL wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder Leistungsbeschränkungen erforderlich sein, wird NOWATELL den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

2. Darstellung der Unternehmen

Die Internetplattform www.nowatell.com steht grundsätzlich nur registrierten Unternehmen sowie der NOWATELL zur Nutzung zur Verfügung, um die jeweiligen Inhalte der Plattform gegen unberechtigte Zugriffe zu schützen. Soweit die Darstellung von Firmenpräsentationen oder Unternehmensprofile durch die Unternehmen selbst auf die Internetplattform eingestellt werden, verpflichten sich die Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstige Gehilfen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Ferner verpflichten sich alle registrierten Nutzer des Internetportals, die in diesem Portal enthaltenen Daten von anderen Unternehmen ausschließlich für legale Zwecke nach deutschem Recht zu verwenden.

3. Angaben bei Registrierung / Vertragsschluss

Die Unternehmen verpflichten sich, bei ihrer Registrierung auf der Internetplattform bzw. bei Vertragsschluss mit NOWATELL gegenüber NOWATELL die für das ausgewählte Leistungsangebot erforderlichen Angaben abzugeben, ohne die die Leistungen von NOWATELL im Rahmen dieses Leistungsangebotes/Vertrages nicht oder nur unzureichend erbracht werden können. Ein Vertragsschluss setzt die vollständige und richtige Angabe dieser Daten voraus.

4. Kosten und Zahlungsmöglichkeiten

Für die Erstellung und/oder Darstellung der Unternehmensprofile, Firmenpräsentationen und weiterer vertraglich vereinbarter Dienstleistungen der NOWATELL ist ein Nutzungsentgelt durch die Unternehmen zu bezahlen.

Die Höhe des Nutzungsentgeltes richtet sich nach der auf der Internetplattform enthaltenen als auch der dem Vertrag beigefügten aktuellen Preisliste, welche Vertragsbestandteil ist. Das aus der Preisliste zu entnehmende Nutzungsentgelt richtet sich nach der vereinbarten Zahlungsweise (monatlich, halbjährlich oder jährlich) sowie nach den jeweils vereinbarten Leistungsangeboten.

Die Nutzungsentgelte sind jeweils abhängig von der vereinbarten Zahlungsweise im Voraus fällig:

  • bei monatlicher Zahlungsweise spätestens zum 1. eines jeden Monats;
  • bei halbjährlicher Zahlungsweise spätestens jeweils zum 1. eines Monats nach 6 Monaten;
  • bei jährlicher Zahlungsweise spätestens zum 1. eines jeden Vertragsjahres.

Das Nutzungsentgelt ist zum jeweiligen Fälligkeitstermin vom Unternehmen direkt an NOWATELL zu überweisen.

Für den Fall des Vorliegens einer Ermächtigung zum Einzug von Forderungen werden die entstehenden Kosten durch NOWATELL vom angegebenen Konto des Unternehmens eingezogen. Ferner besteht die Möglichkeit, das Nutzungsentgelt per PayPal, GiroPay, Yandex Money zum jeweiligen Fälligkeitstermin zu bezahlen. Das Unternehmen trägt dafür Sorge, das Nutzungsentgelt pünktlich zum Fälligkeitstermin zu begleichen. Andernfalls behält sich NOWATELL die Zurückbehaltung ihrer Dienstleistung vor.

Gerät das Unternehmen aus von ihm zu vertretenden Gründen mit der Zahlung in Verzug, ist NOWATELL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Regelungen (§§ 288, 247 Bürgerliches Gesetzbuch) zu verlangen.

NOWATELL ist berechtigt, das Nutzungsentgelt jederzeit angemessen zu erhöhen. Dies muss dem Unternehmen mindestens vier Wochen vor dem geplanten Zeitpunkt der Entgelterhöhung in Textform mitgeteilt werden.

Für den Fall der Nutzungsentgelterhöhung hat das Unternehmen ein Sonderkündigungsrecht. Er kann den Vertrag mit NOWATELL mit einer Frist von zwei Wochen vor dem geplanten Zeitpunkt der Entgelterhöhung schriftlich kündigen. Die Kündigung muss innerhalb dieser Frist der NOWATELL zugegangen sein. Der Vertrag endet dann zum vorgesehenen Zeitpunkt der Entgelterhöhung.

NOWATELL stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung bereit. Ein Rechnungsversand per E-Mail an das Unternehmen ist kostenlos. Verlangt das Unternehmen die postalische Zusendung einer Rechnung, kann NOWATELL hierfür ein Entgelt von 5,00 € je Rechnung verlangen.

Gegen Forderungen der NOWATELL kann das Unternehmen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Gerät das Unternehmen in Zahlungsverzug, kann NOWATELL ihre Dienste sperren.

Kommt das Unternehmen für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann NOWATELL das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für NOWATELL liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

Bei Zahlungsverzug kann NOWATELL für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsentgelte in Höhe von € 10,00 erheben. Dem Unternehmen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist.

5. Unternehmensdaten

Die Unternehmen stimmen zu, dass ihre personen- und unternehmensbezogenen Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses und zur Erfüllung des Vertragszweckes gespeichert und verwendet werden. Ferner stimmen die Unternehmen zu, dass ihre zur Veröffentlichung auf der Internetplattform und anderweitig freigegebenen Daten von NOWATELL auch gewerblich, insbesondere für Werbezwecke, genutzt werden dürfen.

Die Unternehmen übermitteln NOWATELL unverzüglich nach Kenntnis die Änderungen oder Ergänzungen ihrer Daten, die für die Erfüllung des Vertragszwecks von Bedeutung sind.

NOWATELL wird alle im Zusammenhang mit dem Vertrag erfassten Daten und Informationen über die Unternehmen, die auf Verlangen des Unternehmens ausdrücklich nicht auf der Internetplattform oder anderweitig veröffentlicht werden sollen, ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses und zur Erfüllung des Vertragszweckes speichern und verwenden.

6. Haftung

Die Haftung von NOWATELL für Schäden, die im Rahmen dieses Vertrages durch seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten oder sonstige Gehilfen wegen vertraglicher Pflichtverletzungen und aus Delikt entstehen, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen haftet NOWATELL für jedes Verschulden. Ebenfalls haftet NOWATELL für jedes Verschulden bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt bei Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; insoweit ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

NOWATELL haftet nicht für Schäden, die den die Internetplattform nutzenden Unternehmen durch andere, ebenfalls auf der Internetplattform registrierte Unternehmen verursacht werden.
Ebenso haftet NOWATELL nicht für Schäden in Folge nicht mitgeteilter Änderungen durch das jeweilige Unternehmen.

NOWATELL haftet darüber hinaus nicht für Schäden, die dem Unternehmen durch Beeinträchtigungen oder Störungen der Telekommunikationsverbindung bzw. der Internetverbindung entstehen.

Soweit das Telekommunikationsgesetz (TKG) Anwendung findet, bleibt
§ 44a TKG unberührt, es sein denn, zwischen den Parteien ist eine anderweitige einzelvertragliche Regelung vereinbart worden.

Die Inhalte von www.nowatell.com werden von NOWATELL mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. NOWATELL übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht immer die Meinung von NOWATELL, sondern die Meinung des jeweiligen Autors wieder.
NOWATELL haftet mit den von ihr unter www.nowatell.com selbst erstellten und selbst präsentierten Darstellungen von Marktanalysen und Wirtschaftsdaten nur insoweit für Schäden, die im Rahmen dieses Vertrages durch ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten oder sonstige Gehilfen wegen vertraglicher Pflichtverletzungen und aus Delikt entstehen, soweit diese vorsätzlich oder grob fahrlässig handelten. Für die Präsentationen oder Darstellungen von dritten Unternehmen schließt NOWATELL eine eigene Haftung aus, es sein denn der Schaden wurde durch ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten oder sonstige Gehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Marktanalysen und Wirtschaftsdaten unter www.nowatell.com sind keine Angaben im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes.

Das Unternehmen erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die es auf die Server der NOWATELL überspielt, auf anderen Datenträgern, die sich nicht im Einflussbereich der NOWATELL befinden, in redundanter sowie diversitärer Weise. Im Fall eines Datenverlustes wird das Unternehmen die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf die Server der NOWATELL übertragen.

NOWATELL haftet mit den von ihr unter www.nowatell.com selbst erstellten und selbst präsentierten Darstellungen nicht für Fehler bei sprachlichen Übersetzungen wie z. B. in Präsentationen, nicht für fehlerhafte Darstellungen von Terminen wie z. B. von Messeveranstaltungen sowie nicht für fehlerhafte Darstellungen in Newslettern und E-Mails der NOWATELL, es sei denn der Schaden wurde durch ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten oder sonstige Gehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag mit NOWATELL über die jeweilige Nutzung der Internetplattform wird, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, für eine Zeitdauer von 12 Monaten geschlossen.

Der Vertrag ist mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Vertragslaufzeit kündbar. Andernfalls verlängert sich der Vertrag stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr. Die nachfolgenden Kündigungen richten sich nach Satz 1.

Der Vertrag kann ohne Einhaltung der Kündigungsfrist nur aus wichtigem Grund von den Vertragsparteien gekündigt werden. Ein solcher wichtiger Grund liegt beispielsweise dann vor, wenn das Unternehmen der Zahlung des Nutzungsentgeltes auch nach Mahnung durch NOWATELL nicht nachkommt.

8. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz von NOWATELL (Dresden) der Erfüllungsort und der Gerichtsstand.

9. Geltung

NOWATELL erbringt alle vertraglichen Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmens werden nicht anerkannt, es sei denn, NOWATELL hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten auch dann, wenn NOWATELL in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Vertragsbedingungen abweichender Bedingungen des Unternehmens dessen Leistung vorbehaltlos annimmt.
NOWATELL kann diese AGB in einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht das Unternehmen der Änderung nicht innerhalb einer von NOWATELL gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Als angemessene Frist gilt der Zeitraum von einem Monat ab Zugang der Mitteilung. NOWATELL weist die Unternehmen in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn diese nicht binnen der gesetzten Frist widersprechen. Für die Mitteilung der Änderungs-Ankündigung an die Unternehmen genügt die Textform. Den Volltext der AGB kann NOWATELL über die Mitteilung eines Links bekannt geben, unter dem der Volltext auf der Internetseite www.nowatell.com abrufbar ist.

10. Bonitätsprüfung

Das Unternehmen willigt ein, dass NOWATELL von der SCHUFA HOLDING AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, oder Dienstleistungsunternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen zur Bonitätsprüfung anbieten, Auskünfte über dieses erhält. Es willigt ein, dass NOWATELL an die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmen Daten über nicht vertragsgemäßes Zahlungsverhalten übermittelt, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmen speichern und übermitteln die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA und dieser Dienstleistungsunternehmen sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilen die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmen Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmenstellen personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung geben die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmen Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften können die SCHUFA und diese Dienstleistungsunternehmen ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Das Unternehmen kann Auskunft bei der SCHUFA und diesen Dienstleistungsunternehmen über die es betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

11. Keine Haftung für externe Links

Soweit die Website von NOWATELL unter www.nowatell.com Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links") enthält, unterliegen diese Websites der Haftung der jeweiligen Betreiber und nicht der Haftung von NOWATELL.
NOWATELL hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich NOWATELL hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller externen Links auf dieser Homepage und macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen.

Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für NOWATELL ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
Diese Erklärung gilt für alle innerhalb der o. g. Homepage angebrachten externen Links.

12. Anwendung deutschen Rechts

Es wird die ausschließliche Anwendbarkeit deutschen Rechts vereinbart.

13. Copyright/Urheberrecht

Bilder und Beiträge auf der Homepage von www.nowatell.com unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht des jeweiligen Anbieters. Sie dürfen daher nicht ohne Zustimmung des jeweiligen Anbieters vervielfältigt oder veröffentlicht werden. Soweit Bilder und Beiträge dem Urheberrecht von NOWATELL unterliegen, dürfen diese nicht ohne Zustimmung von NOWATELL vervielfältigt oder veröffentlicht werden. Soweit NOWATELL Bilder und/oder Beiträge veröffentlicht, an denen Dritten Urheberrechte zustehen, verweist NOWATELL auf der „Impressum“-Seite auf der oben genannten Homepage auf die jeweiligen Urheber. Die Vervielfältigung und Veröffentlichung dieser Bilder und Beiträge ist ohne die vorherige Zustimmung des jeweiligen Urhebers nicht gestattet.

14. Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter/verantwortliche Stelle:

Nowatell GmbH
Carspar-David-Friedrich-Str. 10
01219 Dresden
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

15. Schlussbestimmungen

Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der Schriftform, mir Ausnahme der Änderungen dieser AGB durch NOWATELL gemäß Ziffer 9 dieser AGB, insoweit genügt eine Mitteilung durch NOWATELL gemäß Ziffer 9 dieser AGB  in Textform.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.

Stand: 23.06.2009